Zurückweisung und -schiebung
Merkmal-ID:9508
Allgemeines
Zugehöriges Register
Zugehöriges Informationsobjekt
Beschreibung
Es handelt sich um Daten über die Zurückweisung, Zurückschiebung und Abschiebung im Sinne des § 71 Absatz 3 Nummer 1a und 1b AufenthG mit einem Hinweis auf den entsprechenden Begründungstext.Das Merkmal enthält Informationen über das Datum der Zurückweisung, die Frist der Ausreiseaufforderung, das Datum der Abschiebungsandrohung, wann die Person zurückgeschoben wurde und ggf. die Frist der Zurückschiebung, wann die Abschiebung vollzogen wurde und ggf. die Befristung der Abschiebung. Im Fall der Abschiebungen liegen Begründungstexte vor.
Pflichtangabe
Quelle
Die Übermittlung der Daten erfolgt durch die Ausländerbehörden und die mit der Durchführung der ausländerrechtlichen Vorschriften betraute öffentliche Stellen im Falle der Zurückschiebung, Behörden, die mit grenzpolizeilichen Aufgaben betraut sind und die in der Rechtsverordnung nach § 58 Absatz 1 des Bundespolizeigesetzes bestimmte Bundespolizeibehörde. Im Falle des Begründungstextes erfolgt weiterhin eine Zuspeicherung durch die Registerbehörde.