Gebrauchsmuster
Informationsobjekt-ID:482
Kategorie:Dokumente & Vorgänge
Allgemeines
Zugehöriges Register
Register für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs (DPMAregister)
Merkmale
Status
Aktenzeichen DE
Aktenzeichen EP
Aktenzeichen WO
Veröffentlichungsnummer EP
Veröffentlichungsnummer WO
Bezeichnung / Titel
IPC-Hauptklasse
IPC-Nebenklasse(n)
Anmeldetag DE
Anmeldetag EP
PCT Eintritt nationale Phase Gebrauchsmuster
Anmeldetag WO
Eintragungstag
Tag der Veröffentlichung der Eintragung im Patentblatt
Anmelder / Inhaber
Vertreter
Veröffentlichte DE-Dokumente
Zustellanschrift
Inländische Priorität
Ausländische Priorität
Ausstellungspriorität
Entnahmepriorität
Designpriorität
Lizenz
Förderkennzeichen
Fälligkeit
BPatG-Aktenzeichen
Abzweigung aus Aktenzeichen
Teilung / Ausscheidung in AKZ
Teilung / Ausscheidung aus AKZ
Lösch-Aktenzeichen
Veröffentlichungssprache EP
Veröffentlichungssprache WO
Benannte Vertragsstaaten EP
Bestimmungsstaaten WO
Veröffentlichte EP- / WO-Dokumente
Entgegenhaltungen / Zitate
Entgegenhaltungen / Zitate NPL
Verfahrensdaten
Mitgliedsstaaten EPGÜ
Erstveröffentlichungstag
Statistisches Bundesamt | VIP | 2026