Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) führt auf gesetzlicher Grundlage das online kostenlos zugängliche Register für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs (DPMAregister). Durch die Verlinkung zu DEPATISnet werden zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente, wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften sowie Offenlegungsschriften, angezeigt.

In DPMAregister lässt sich der aktuelle Rechts- und Verfahrensstand angemeldeter, eingetragener und erteilter Schutzrechte ermitteln, die in Deutschland Schutzwirkung entfalten oder früher entfalteten. Der Dienst eignet sich auch für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte im Rahmen eines Monitoring. Mit dem Online-Service DPMAkurier können Überwachungen von Schutzrechten eingerichtet werden. Die Ergebnisse hierzu werden anschließend automatisiert per E-Mail zur Verfügung gestellt. Außerdem bietet das Informationssystem DPMAregister die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.

Im DPMAregister können die bibliografischen Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu folgenden Veröffentlichungen recherchiert werden:

• Patente und Gebrauchsmuster,
• offengelegte sowie erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab 01. Januar 1981,
• offengelegte sowie erteilte Patente der ehemaligen DDR ab 01. Januar 1981,
• ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmitteln,
• Europäische Patente,
• Topografien mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse, die am Stichtag 31. Dezember 2010 oder später anhängig oder in Kraft waren oder sind,
• Marken,
• angemeldete deutsche Marken seit 01. Januar 1998,
• eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894, sofern sie nicht vor dem 01. Januar 1995 gelöscht worden sind,
• zurückgewiesene und zurückgenommene deutsche Marken (Ausschnitt),
• Unionsmarken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO),
• International registrierte (IR-)Marken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn Deutschland oder die Europäische Union benannt sind,
• Designs,
• Registerdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs mit Anmeldetag ab dem 01. Juli 1988,
• Verfahrensdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs ab dem 01. Januar 1998,
• vollständige Darstellungen von Designs, die ab dem 01. Juni 2004 eingetragen wurden,
• geografische Herkunftsangaben gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012.

Das DPMAregister lässt sich online und kostenlos nutzen. Für die Recherche stehen verschiedene Modi zur Auswahl: "Basis", "Erweitert" und "Experten". Die Rechercheergebnisse sind konfigurierbare, sortierbare und herunterladbare Trefferlisten. Zu den einzelnen Treffern wird die aktuelle Registerauskunft mit dem jeweiligen Rechts- und Verfahrensstand angezeigt. Der Registereintrag kann ausgedruckt oder heruntergeladen werden.

Bundesrecht

Das DPMAregister wird täglich aktualisiert. Die gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichungen der Offenlegungs- oder Patentschriften, die Eintragung von Gebrauchsmustern, Marken oder Designs und die Publikation der offiziellen Patent-, Marken- und Designblätter finden an festgelegten amtlichen Veröffentlichungstagen statt: für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster in der Regel donnerstags, für die Schutzrechte Marken und Designs in der Regel freitags.

Fallen diese amtlichen Veröffentlichungstage auf bayerische Feiertage, rücken die Termine um einen Tag nach vorne.

Bund

Die administrative sowie technische Registerführung obliegt dem DPMA.

Vollständig

Der Zugriff auf die Daten ist für jedermann kostenfrei über ein Onlineportal (DPMAregister) möglich. Durch die Verlinkung zu DEPATISnet, das die Bestände vieler Patentämter vereinigt, werden zudem zu den einzelnen Registereinträgen auch die veröffentlichten Dokumente angezeigt. Es liefert daher auch Patentfamilieninformationen und erlaubt Abfragen zu Anmeldungen, die nicht beim DPMA anhängig sind. Registrierte Benutzerinnen und Benutzer können die Registerdaten über einen Web-Service (DPMAconnect) maschinell abrufen.

Die Daten werden vom DPMA gepflegt. Teile der Registerdaten stellt das DPMA Vertragspartnerinnen und -partnern zur Verfügung.

Mit einem Online-Service (DPMAkurier) können Überwachungen von Schutzrechten eingerichtet und die Ergebnisse automatisiert per E-Mail übermittelt werden.

Nein

Der Datenbestand ist gemäß § 1 Abs. 5 Nr. 2 EGovG vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgeschlossen. Darüber hinaus bestehen Ausnahmetatbestände nach § 12a EGovG (Schutz personenbezogener Daten) aufgrund derer der Datenbestand nicht Open Data-tauglich ist.

Das Register für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs (DPMAregister) wird elektronisch geführt und ist online kostenlos zugänglich. Durch die Verlinkung zu DEPATISnet sind zudem zu den einzelnen Registereinträgen auch die veröffentlichten Dokumente wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften und Offenlegungsschriften ersichtlich.

Der Web-Service stellt die Daten gemäß den XML-Standards ST.36 (Patente), ST.66 (Marken) und ST.86 (Designs) zur Verfügung.

Über ein Onlineportal ist das Register (DPMAregister) öffentlich zugänglich. Durch die Verlinkung zu DEPATISnet, das die Bestände vieler Patentämter vereinigt, werden zudem zu den einzelnen Registereinträgen auch die veröffentlichten Dokumente angezeigt. Es liefert daher auch Patentfamilieninformationen und erlaubt Abfragen zu Anmeldungen, die nicht beim DPMA anhängig sind.

Mit einem Online-Service (DPMAkurier) können Überwachungen von Schutzrechten eingerichtet und die Ergebnisse automatisiert per E-Mail übermittelt werden.

Registrierte Benutzerinnen und Benutzer können die Registerdaten über einen Web-Service (DPMAconnect) maschinell abrufen.