Patente
Informationsobjekt-ID:483
Kategorie:Dokumente & Vorgänge
Allgemeines
Zugehöriges Register
Register für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs (DPMAregister)
Merkmale
Status
Aktenzeichen DE
Aktenzeichen EP
Aktenzeichen WO
DD-Patentnummer
Veröffentlichungsnummer EP
Veröffentlichungsnummer WO
Bezeichnung / Titel
IPC-Hauptklasse
IPC-Nebenklasse(n)
Anmeldetag DE
Anmeldetag EP
PCT Eintritt nationale Phase Patent
Anmeldetag WO
Offenlegungstag
Veröffentlichungstag der Erteilung
Anmelder / Inhaber
Erfinder
Vertreter
Veröffentlichte DE-Dokumente
Zustellanschrift
Inländische Priorität
Ausländische Priorität
Ausstellungspriorität
Entnahmepriorität
Designpriorität
Lizenz
Förderkennzeichen
Fälligkeit
Zuständige Patentabteilung
BPatG-Aktenzeichen
Teilung / Ausscheidung in AKZ
Teilung / Ausscheidung aus AKZ
Stammanmeldung Aktenzeichen
Zusatzanmeldung Aktenzeichen
Schutzzertifikat Aktenzeichen
Veröffentlichungssprache EP
Veröffentlichungssprache WO
Zusammenfassung
Benannte Vertragsstaaten EP
Bestimmungsstaaten WO
Veröffentlichte EP- / WO-Dokumente
Entgegenhaltungen / Zitate
Entgegenhaltungen / Zitate NPL
Anzahl der Bescheide
Anzahl der Erwiderungen
Verfahrensdaten
Abzweigung in Aktenzeichen
Mitgliedsstaaten EPGÜ
Erstveröffentlichungstag
Statistisches Bundesamt | VIP | 2026