Weitere Sachverhalte
Informationsobjekt-ID:614
Kategorie:Dokumente & Vorgänge
Allgemeines
Zugehöriges Register
Merkmale
Ablehnung der deutschen Staatsangehörigkeit keyboard_arrow_down
- Merkmal-ID
- 9877
- Beschreibung
- Sofern der Antrag auf eine deutsche Staatsangehörigkeit einer Person abgelehnt wurde, werden die entsprechenden Daten erfasst. Es wird gespeichert, ob und wann der Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit abgelehnt wurde oder ob und wann der Antrag auf Feststellung der Eigenschaft als Deutsche / Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes abgelehnt wurde.
- Pflichtangabe
- Verpflichtend
Aus- und Durchlieferungen keyboard_arrow_down
- Merkmal-ID
- 9904
- Beschreibung
- Wird eine Person ausgeliefert, so werden Datum und Ziel der Auslieferung erfasst. Wird eine Person durchgeliefert, so wird das Datum der Durchlieferung gespeichert.
- Pflichtangabe
- Verpflichtend
Aussiedlerangelegenheiten keyboard_arrow_down
- Merkmal-ID
- 9933
- Beschreibung
- Es erfolgt eine Speicherung der Daten, ob und wann die Feststellung der Aussiedlereigenschaft oder Spätaussiedlereigenschaft abgelehnt wurde. Weiterhin wird erfasst, ob und wann die Feststellung der Aussiedlereigenschaft oder Spätaussiedlereigenschaft zurückgenommen wurde.
- Pflichtangabe
- Verpflichtend
Sicherheitsleistungen keyboard_arrow_down
- Merkmal-ID
- 9965
- Beschreibung
- Es werden Informationen erfasst, ob und wann eine Person eine Sicherheitsleistung nach § 66 Absatz 3 und 5 in Verbindung mit § 64 Absatz 2 AufenthG abgegeben hat, ob und wann eine Garantieerklärung abgegeben wurde und bei welcher Stelle diese vorliegt.
- Pflichtangabe
- Verpflichtend
Sperrvermerke keyboard_arrow_down
- Merkmal-ID
- 9994
- Beschreibung
- In der Verarbeitung eingeschränkte Daten sind mit einem Sperrvermerk zu versehen. Sie dürfen außer zur Prüfung der Richtigkeit ohne Einwilligung der betroffenen Person nicht verarbeitet werden. In der Verarbeitung eingeschränkte Daten dürfen unter Hinweis auf den Sperrvermerk außerdem verwendet werden, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung erforderlich ist.
- Pflichtangabe
- Verpflichtend
Suchvermerke keyboard_arrow_down
- Merkmal-ID
- 10027
- Beschreibung
- Auf Ersuchen einer öffentlichen Stelle zur Erfüllung ihrer Aufgaben wird ein Suchvermerk zur Feststellung des Aufenthalts eines Ausländers / einer Ausländerin im Register gespeichert, wenn sich die betroffene Person zum Zeitpunkt der Anfrage nicht im Geltungsbereich dieses Gesetzes aufhält oder ihr Aufenthaltsort unbekannt ist.\nWeiterhin kann auch ein Suchvermerk zur Feststellung anderer Sachverhalte gespeichert werden.\nFür Unionsbürger, bei denen eine Feststellung des Nichtbestehens oder des Verlusts des Freizügigkeitsrechts nicht vorliegt, ist ein Suchvermerk nur durch die mit ausländer- oder asylrechtlichen Aufgaben betrauten Behörden und nur zur Durchführung solcher Aufgaben zulässig.
- Pflichtangabe
- Verpflichtend
Verpflichtungserklärungen keyboard_arrow_down
- Merkmal-ID
- 10058
- Beschreibung
- Es wird erfasst, ob und wann eine Verpflichtungserklärung nach § 66 Absatz 2 AufenthG abgegeben wurde. Weiterhin wird gespeichert, bei welcher Stelle die Erklärung vorliegt.
- Pflichtangabe
- Verpflichtend
Übermittlungssperre keyboard_arrow_down
- Merkmal-ID
- 10090
- Beschreibung
- Pflichtangabe
- Verpflichtend
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